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aus KINOTECHNIK Heft 8 / Aug. Berlin 1938 von Diplom-Volkswirt Erwin Barth
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Die nunmehr vorliegende Jahresstatistik des Reichspatentamtes für 1937 vermittelt wiederum sehr wichtige Einblicke in die in jüngster Zeit auf dem Gebiete der Kinematographie und des Bildtonfilms erzielten technischen Fortschritte.

Die Aufschlüsse für das verflossene Jahr sind von ganz besonderer Bedeutung, denn sie vermitteln nicht nur auf andere Weise nicht zu gewinnende Einblicke in die technische Weiterentwicklung und die exakte technisch-wissenschaftliche Forschungsarbeit auf dem Gebiete des Filmwesens, sondern lassen vor allem erstmalig die Auswirkungen des am 1. Oktober 1936 in Kraft getretenen Patentgesetzes klar erkennen und ermöglichen eine kritische Untersuchung.

Von typischen Rückwirkungen des neuen Patentgesetzes in den letzten 3 Monaten des Jahres 1936 konnte naturgemäß keine Rede sein. Die verschiedenen Neuerungen des Patentrechtes, so vor allem die Verstärkung des Erfinderschutzes, die Erleichterungen für minderbemittelte Erfinder sowie die Neuordnung des Gebührenwesens haben die Erfindungstätigkeit zweifellos sehr angeregt, eine Erscheinung, die auch in engem Zusammenhang mit den Bestrebungen des Vierjahresplanes steht.
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Die Neuerungen auf dem Gebiete des Kinowesens sind in der Patentklasse 57 enthalten, welche die gesamte Kinematographie, die Film- und Kinotechnik, daneben aber auch die Photographie, die ebenfalls zum großen Teil hier einschlägig ist, umfaßt. In dieser Patentklasse ist seit 1932 folgende sehr aufschlußreiche Entwicklung zu verzeichnen:

Die Zahl der Löschungen belief sich 1937 auf 303. Am Jahresschluß 1937 waren auf dem Gebiete der Kinematographie und des Bildtonfilms insgesamt 2236 Patente in Kraft. Die Zahl der Patenterteilungen hat im letzten Jahre einen Rückgang erfahren.

In dieser Entwicklung kommt die in dem neuen Patentrecht verschärfte Prüfung klar zum Ausdruck. Es liegt im Interesse aller Beteiligten, daß wesentlich größere Anforderungen an die Patentfähigkeit der einzelnen Erfindungen gestellt werden als früher.

Das Verhältnis zwischen Patentanmeldungen und Patenterteilungen kann als günstig bezeichnet werden.

Auch die Gebrauchsmuster spielen in der Film-und Kinotechnik eine erhebliche Rolle. In der Gebrauchsmusterklasse 57 (Kinematographie und Bildtonfilm, Photographie) sind seit 1931 folgende Verschiebungen eingetreten:
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Von 1891, dem Jahr der Errichtung der Gebrauchsmusterolle, bis 1937 wurden auf dem Gebiete der Film-und Kinotechnik sowie der Photographie insgesamt 26.632 Gebrauchsmuster angemeldet.

Bei der Erörterung der technischen Fachgebiete, auf welchen die vorerwähnten Patente und Gebrauchsmuster angemeldet und erteilt wurden, kann des inneren Zusammenhanges wegen eine strenge Trennung nach Filmherstellung und Filmwiedergabe nicht vorgenommen werden.

Eine Anzahl von Patenten und Gebrauchsmustern erstrecken sich auf den Bildtonfilm und zwar auf Verfahren und Hilfsmittel für die Aufnahme, Wiedergabe, Vervielfältigung und Nachbehandlung von Bild- und Tonaufzeichnungen, auf das Nachsynchronisieren, das Schneiden und Kleben von Bildtonfilmen, auf Verfahren zur Aufnahme von Tricktonfilmen, auf Kontaktvorrichtungen, weiterhin auf Mittel zum Synchronantrieb und zum Wiederherstellen des Gleichlaufs von Bild- und Tonträgern, auf Kontrollmittel für den Gleichlauf bzw. für die Übereinstimmung von Bild und Ton, schließlich noch auf den Zusammenbau von Kinematograph mit Tongerät für gemeinsamen Bild- und Tonträger sowie auf Mittel zur Bewegung des gemeinsamen Bildtonträgers.

Weitere Neuerungen betreffen farben-kinematographische Verfahren. Vorrichtungen zum Entwickeln von Filmbändern, Vorrichtungen zum Prüfen, Schneiden und Verbinden von Filmbändern sowie Kopiermaschinen für Filmbänder.

Einige Patente und Gebrauchsmuster beziehen sich auf räumlich wirkende Kinematographie, auf Antriebswerke und Getriebeteile für kinematographische Aufnahme- und Wiedergabegeräte, auf die Regelung des Bildbandes im Bildfenster, auf Bildbandführungsmittel, auf Einrichtungen zur Verhütung des Flimmerns, auf Steuermittel und Markierungen am Bildband, auf Bildbandbehälter sowie auf Einrichtungen zum Umspulen von Filmbändern, auf Projektionslampen, Zeitlupen u. dgl.

Mehrere Patente und Gebrauchsmuster erstrecken sich auf das Gebiet des Feuerschutzes und betreffen insbesondere Einrichtungen zum Verhindern von Filmbränden sowie die feuersicher Lagerung von Filmen. Von Bedeutung sind in diesem Zusammenhang eine Reihe Neuerungen an Einrichtungen und Verfahren für Kombinations-, Trick- und Zeitrafferaufnahmen, sowie an Einrichtungen für Titel- und Textaufnahmen und -wiedergabe.

Einen Anspruch auf lückenlose Darstellung aller im Jahre 1937 auf dem Gebiete der Kinotechnik erteilten Patente und Gebrauchsmuster können die vorstehenden Feststellungen nach Lage der Dinge nicht erheben, denn es ist im Rahmen eines kurzen Überblickes unmöglich, auf technische Einzelheiten einzugehen.

In diesem Zusammenhang muß noch darauf hingewiesen werden, daß für Lichtbild- und Filmgeräte auch Warenzeichen angemeldet und eingetragen wurden. Allerdings geben die statistischen Ziffern der Warenzeichenklasse 22b kein ganz einwandfreies Bild, da diese Klasse auch noch andere Erzeugnisse enthält.
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